Verkehrssituation Am Sandberg endlich verbessern
Zusammenfassung
Der Magistrat hat festgestellt, dass keine Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Am Sandberg möglich sind, da situatives oder vorsätzliches Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmer:innen nicht mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln angegangen werden kann. Zudem gab es in den letzten Jahren nur einen leichten Verkehrsunfall in diesem Bereich.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Es sind keine Maßnahmen möglich. Dem situativen oder vorsätzlichen Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmer:innen lässt sich nicht mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln begegnen.
Der Magistrat verweist hierzu auf seine Stellungnahmen vom
- 14.01.2022, ST 137;
- 28.02.2022, ST 511;
- 09.09.2022, ST 2036;
- 14.04.2023, ST 1530;
- 10.07.2023, ST 1477.
Zuletzt besteht auch kein straßenverkehrsbehördliches Eingreifen begründendes zwingendes Erfordernis hinsichtlich des Schutzgutes der Verkehrssicherheit: Von 2016 bis 2023 wurde im Verlauf der Straße Am Sandberg nur ein einziger Verkehrsunfall mit leichtem Personenschaden polizeilich aufgenommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2025OMOM 6431Verkehrssituation Am Sandberg endlich verbessernDirektanregung
- 23. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1028Verkehrssituation Am Sandberg endlich verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab