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Bereich Parkplatz Hadrianstraße/Spielplatz Niddauferwiese häufiger reinigen

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2011, ST 1010

Betreff: Bereich Parkplatz Hadrianstraße/Spielplatz Niddauferwiese häufiger reinigen Der Magistrat nimmt zu der Anregung wie folgt Stellung: Die Satzungsgemäße Straßenreinigung der Hadrianstraße findet entsprechend der Einstufung in Reinigungsklasse I einmal wöchentlich statt. Eine saisonale Reinigungserhöhung ist in der Reinigungssatzung nicht vorgesehen und könnte nur durch die Erhöhung der Reinigungsklasse der Hadrianstraße erreicht werden. Dies hätte jedoch eine ganzjährige Gebührenerhöhung für die Anlieger der Hadrianstraße zur Folge. Aus diesem Grund wird von einer Erhöhung der Reinigungsfrequenz abgesehen. Die Flächen der Liegewiese und rund um den Spielplatz wurden bislang mit eigenem Personal gereinigt. Aufgrund des erhöhten Müllaufkommens ist dies nun nicht mehr möglich. Zukünftig wird die Fläche durch eine Firma von März bis Oktober zweimal wöchentlich, ansonsten einmal wöchentlich gereinigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2011OFOF 35/8Bereich Parkplatz Hadrianstraße/Spielplatz Niddauferwiese häufiger reinigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Juni 2011OMOM 183Bereich Parkplatz Hadrianstraße/Spielplatz Niddauferwiese häufiger reinigenDirektanregung
  3. 24. August 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1010Bereich Parkplatz Hadrianstraße/Spielplatz Niddauferwiese häufiger reinigen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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