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Verkehrskontrollen Anliegerstraßen Kreuzerhohl und Schüttgrabenstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2006, ST 1008

Betreff:

Verkehrskontrollen Anliegerstraßen Kreuzerhohl und Schüttgrabenstraße

Der mit Zeichen 250 StVO und Zusatzzeichen 1026-38 sowie Zusatzzeichen 10.22-10 StVO für den Durchgangsverkehr gesperrte Bereich Kreuzerhohl wurde in der Zeit vom 28.11.2005 bis zum 04.08.2006 durch Streifenwagenbesatzungen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes mehrfach zu den Verkehrspitzenzeiten überwacht. Aus diesen insgesamt 11 Kontrollmaßnahmen resultierten 430 Ordnungswidrigkeitsanzeigen.

Am 15.08.2006 wurde der Schleichweg Kreuzerhohl/Max-von-Laue-Straße und der Feldweg in Höhe des ehemaligen Gaswerkes durch bauliche Maßnahmen (Leitplanken und Schranke mit Feuerwehrschließung) geschlossen.

Die Länge der Schüttgrabenstraße beträgt ca. 110 Meter, das Parken ist dort ohne beschränkende Beschilderung gestattet und diese Straße zudem in zwei Richtungen befahrbar. Verstöße gegen das Zeichen 250 StVO mit dem Zusatzzeichen 1020-30 StVO müssen in jedem Einzelfall nachgewiesen werden, da aus rechtlicher Sicht ein breites Spektrum von "Anliegen“ die Einfahrt in derart ausgeschilderte Verkehrsbereiche legalisiert.

Deshalb wurden am 18.09.2006 im Zeitraum zwischen 16.00 und 16.30 Uhr, am 19.09.2006 zwischen 08.30 und 09.00 Uhr sowie am 20.09.2006 zwischen 16.45 und 17.20 Uhr Bedienstete des Ordnungsamtes zu intensiven Kontrollen des durchfahrenden Verkehrs in der Schüttgrabenstraße eingesetzt. Bei diesen Kontrollmaßnahmen konnte nur ein sehr geringes Verkehrsaufkommen festgestellt werden. Die Fahrzeugführer/innen aller dort kontrollierten Kraftfahrzeuge wiesen ein berechtigtes Anliegen zum Befahren der Schüttgrabenstraße nach. Es waren keine Verkehrsverstöße feststellbar.

Laut Angaben dortiger Anwohner wäre die Schüttgrabenstraße in der Vergangenheit tatsächlich stark von Durchgangsverkehr frequentiert gewesen. Dies sei aber nun nach der Sperrung der Kreuzerhohl nicht mehr der Fall. Dieser Sachverhalt wird angesichts der Kontrollergebnisse als zutreffend erachtet. Weitere Kontrollmaßnahmen werden daher in der Schüttgrabenstraße nicht durchgeführt.

In der Straße Kreuzerhohl werden künftig Radarkontrollen durch Bedienstete des Ordnungsamtes stattfinden.

In der Schüttgrabenstraße sind Geschwindigkeitsmessungen aufgrund der zu geringen Gesamtlänge dieser Straße nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2006OFOF 24/8Verkehrskontrollen Anliegerstraßen Kreuzerhohl und SchüttgrabenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juli 2006OMOM 237Verkehrskontrollen Anliegerstraßen Kreuzerhohl und SchüttgrabenstraßeDirektanregung
  3. 6. Oktober 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1008Verkehrskontrollen Anliegerstraßen Kreuzerhohl und Schüttgrabenstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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