Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollieren
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2015, ST 1004
Betreff: Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollieren Zu 1: Ein Treffen mit verschiedenen Stadtteil-Bürgerinitiativen (Aktionsgemeinschaft Westend, Initiative Zukunft Bockenheim und Nachbarschaftsinitiative Nordend Bornheim Ostend) hat bereits stattgefunden. Der Magistrat bereitet derzeit eine Informationsveranstaltung zur Milieuschutzsatzung vor Ort noch vor den Sommerferien 2015 vor.
Zu 2: Es wurde bereits ein Kompetenzteam Milieuschutz aus Vertretern der Bauaufsicht und des Stadtplanungsamtes einberufen, das wöchentlich tagt und aktuelle Bauanträge nach einem Kriterienkatalog auf einen ggf. vorliegenden Genehmigungsvorbehalt überprüft.
Zu 3: Die Abgrenzung des Milieuschutzgebietes Bockenheim wurde im Rahmen einer sozialstrukturellen Untersuchung erstellt, die zu dem dargestellten Gebietszuschnitt führte. Eine rechtssichere Begründbarkeit eines erweiterten Umgriffs über die Sophienstraße in das Diplomatenviertel und über die Gleisanlagen des Westbahnhofes in die City-West war dabei nicht herzuleiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. April 2015OFOF 665/2Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. April 2015OMOM 4019Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollierenDirektanregung
- 10. Juli 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1004Milieuschutz als wirksame städtebauliche Maßnahme zum Schutz vor Verdrängung und sozialen Strukturveränderungen verstärkt kommunizieren und kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab