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Der Eschbach im Programm "100 Wilde Bäche für Hessen"

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über das Programm "100 Wilde Bäche für Hessen", das die Renaturierung von 100 hessischen Bächen vorsieht. Die Problematik der multiresistenten Keime wird als ernstzunehmendes Problem dargestellt, das nicht im Rahmen dieses Programms gelöst werden kann.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und Bündnis90/Die Grünen sieht vor, dass innerhalb der Legislaturperiode 100 hessischen Bäche modellhaft renaturiert werden. Die Wiederherstellung der Bäche als naturnaher Lebensraum soll als Vorbild bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) für die vielen anderen Gewässer in Hessen dienen. Mit diesem Programm bietet das Land Hessen den Kommunen eine Unterstützung bei den Gewässerrenaturierungen an. Die Koordinierung der anfallenden Aufgaben wie Projektsteuerung und -planung, Flächenmanagement, die organisatorische Abwicklung der Maßnahmen vom Förderantrag bis zur Baumaßnahme sowie die begleitende Öffentlichkeitsarbeit wird zentral von der Hessischen Landesgesellschaft mbH (HLG), als Dienstleister für das Land Hessen, übernommen. Als Auftakt war eine gemeinsame Veranstaltung mit allen teilnehmenden Kommunen, Wasserverbänden und -behörden geplant: Dort sollte dann das weitere Vorgehen vorgestellt werden. Aufgrund der aktuellen Situation konnte der Termin noch nicht stattfinden. Aus diesem Grund kann der Magistrat die Fragen zu Punkt 1 zurzeit nicht beantworten. Es liegen noch keine Maßnahmenpläne vor. Zu Punkt 2: Multiresistente Keime gelangen nach derzeitigem Kenntnisstand durch die Kläranlage oder durch Landwirtschaft mit intensiver Tierhaltung in die Gewässer. Die Kläranlage, die in den Eschbach einleitet, liegt außerhalb der Stadtgrenze von Frankfurt und folglich auch außerhalb der Zuständigkeit. Daher kann der Magistrat keine Angaben dazu machen, ob dort zusätzliche Reinigungsverfahren in Planung sind. Aus Sicht des Magistrats kann die Problematik der multiresistenten Keime nicht im Rahmen des Programms "100 Wilde Bäche für Hessen" geklärt werden. Es ist ein für sich ernstzunehmendes Problem, das im Sinn eines vorsorgenden Gewässer- und Gesundheitsschutzes weiterer gesonderter Forschungsarbeiten bedarf, unabhängig von der Renaturierung der Gewässer. Im Übrigen ist es Aufgabe der staatlichen Wasserbehörden soweit erforderlich Anforderungen an die Abwasserreinigungsanlagen zur Entfernung von Keimen zu stellen. Nichts desto trotz sucht die Stadtentwässerung Frankfurt am Main den Austausch mit den Oberliegern, um eine möglichst keimfreie Einleitung in die Frankfurter Gewässer zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2020OFOF 266/15Der Eschbach im Programm „100 Wilde Bäche für Hessen“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2020VV 1561Der Eschbach im Programm „100 Wilde Bäche für Hessen“Anfrage
  3. 15. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1002Der Eschbach im Programm „100 Wilde Bäche für Hessen“
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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