Iranischer Garten - Sachstandsanfrage
Zusammenfassung
Der Magistrat hat beschlossen, aus politischen Gründen von den Verhandlungen mit dem Iranischen Generalkonsulat Abstand zu nehmen. Dies geschieht im Kontext der aktuellen politischen Lage und der Beziehungen zur Islamischen Republik Iran.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Aus politischen Gründen nimmt der Magistrat Abstand von den Verhandlungen mit dem Iranischen Generalkonsulat und damit der Islamischen Republik Iran.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2023OFOF 467/9Iranischer Garten - SachstandsanfrageOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. März 2023VV 638Iranischer Garten - SachstandsanfrageAnfrage
- 27. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1000Iranischer Garten - SachstandsanfrageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab