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Feuerwehrzufahrt in der Straße .Im Wörth.

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.03.2002, OM 999

entstanden aus Vorlage: OF 369/9 vom 25.02.2002

Betreff:

Feuerwehrzufahrt in der Straße "Im Wörth"

In der Straße Im Wörth befindet sich seit Jahren zwischen der Kinderkrippe Wirbelwind bzw. dem Kinderkulturtreff an einem Fußweg zum Sozialrathaus Eschersheim an/in einem Gebüsch ein amtlich gekennzeichnetes Schild "Feuerwehrzufahrt". Im letzten Jahr war dieses Schild durch das Gebüsch nicht erkennbar. Erst nach einer Intervention des Ortsbeirates wurde das Schild wieder sichtbar gemacht und zugesagt, dass das Schild künftig erkennbar bleibt, was derzeit auch der Fall ist.

Mit der Neugestaltung der Straße Im Wörth wurde an der genannten Stelle ein Seitenstreifen eingerichtet. Von diesem Zeitpunkt an wird dort regelmäßig geparkt, ohne dass das Schild "Feuerwehrzufahrt" beachtet wird.

Um hier für Rechtssicherheit zu sorgen, wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob das vorhandene Schild an der genannten Stelle richtig angebracht ist und wie es sich mit dem Parken im Seitenstreifen verhält, an dem sich der Eingang der Kinderkrippe und des Kinderkulturtreffs befindet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002OFOF 369/9Feuerwehrzufahrt in der Straße .Im Wörth.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 2002Sie sind hier
    OMOM 999Feuerwehrzufahrt in der Straße .Im Wörth.
    Direktanregung
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 945Feuerwehrzufahrt in der Straße "Im Wörth"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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