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Feuerwehrzufahrt in der Straße .Im Wörth.

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 25.02.2002, OF 369/9

Betreff:

Feuerwehrzufahrt in der Straße "Im Wörth"

In der Straße Im Wörth befindet sich seit Jahren zwischen der Kinderkrippe Wirbelwind bzw. dem Kinderkulturtreff an einem Fußweg zum Sozialrathaus Eschersheim an/in einem Gebüsch ein amtlich gekennzeichnetes Schild "Feuerwehrzufahrt". Im letzten Jahr war dieses Schild durch das Gebüsch nicht erkennbar. Erst nach einer Intervention des Ortsbeirates wurde das Schild wieder sichtbar gemacht und zugesagt, dass das Schild künftig erkennbar bleibt, was derzeit auch der Fall ist.

Mit der Neugestaltung der Straße Im Wörth wurde an der genannten Stelle ein Seitenstreifen eingerichtet. Von diesem Zeitpunkt an wird dort regelmäßig geparkt, ohne dass das Schild "Feuerwehrzufahrt" beachtet wird.

Um hier für Rechtssicherheit zu sorgen, bitten wir den Magistrat, prüfen zu lassen, ob das vorhandene Schild an der genannten Stelle richtig angebracht ist und wie es sich mit dem Parken im Seitenstreifen verhält, an dem sich der Eingang zur Kinderkrippe und dem Kinder-kulturtreff befindet.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 369/9Feuerwehrzufahrt in der Straße .Im Wörth.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 2002OMOM 999Feuerwehrzufahrt in der Straße .Im Wörth.Direktanregung
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 945Feuerwehrzufahrt in der Straße "Im Wörth"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 999 2002 Die Vorlage OF 369/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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