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Keine Glascontainer am Merianplatz

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Merianplatz liegt im Schnittpunkt vieler Wegeverbindungen im östlichen Nordend und lädt inzwischen viele Besucher der belebten unteren Berger Straße zum Verweilen ein. Außerdem finden hier Veranstaltungen wie das Berger Straßenfest der Interessengemeinschaft Untere Berger Straße statt. Die unmittelbare „Nachbarschaft“ eines Glascontainer-Standortes trägt nicht gerade zu einer angemessenen und angenehmen Atmosphäre bei. Die Glascontainer sollten daher unbedingt an einem anderen, ebenfalls gut erreichbaren Standort platziert werden. Sollte sich von der FES kein geeigneter Ort finden lassen, sollten sie gänzlich aus diesem Bereich entfernt werden. Der Glascontainer-Standort auf dem Merianplatz hat inzwischen eine lange Geschichte, in deren Verlauf dem Ortsbeirat immer wieder Lösungen im Antragssinne versprochen wurden, die aber im Endeffekt nicht ein- und nachgehalten wurden. Letztes Beispiel: Anregung des Ortsbeirates 3 vom 10.11.2005, OM 3918: „Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Glascontainer von ihrer bisherigen Position auf dem Merianplatz zu entfernen und in Höhe der Fahrradständer gegenüber von Oxfam, oberhalb der Sitzplätze aufzustellen.“ Gemäß Niederschrift des Ortsbeirates 3 vom 19.01.2006 wurde mitgeteilt, dass die Verlagerung des Glascontainers mangels Andienungsmöglichkeit nicht an die gewünschte Stelle erfolgen könne. Hierauf hatte der Ortsbeirat 3 unter Verweis auf den von der FES selbst genannten Alternativstandort mit Anregung vom 16.02.2006, OM 4175, u. a. Folgendes beschlossen: „Der auf Initiative des Ortsbeirates 3 vom Merianplatz umgesetzte Glascontainer sollte entweder vor die neu einzurichtenden Motorradparkplätze im Musikantenweg oder an der gegenüberliegenden Einmündung vor dem grünem Haus aufgestellt werden." Die Stellungnahme ST 578 vom 28.04.2006 befasst sich ausschließlich mit den Motorradparkplätzen. Zum Glascontainer, insbesondere zu den Alternativstandorten, wurde nichts gesagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2007, ST 801 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.03.2007, OM 993

entstanden aus Vorlage: OF 190/3 vom 01.03.2007

Betreff:

Keine Glascontainer am Merianplatz

Vorgang:

OM 3918 OBR 3; ST 30/06; OM 4175 OBR 3; ST 578/06

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Glascontainer nicht mehr auf dem Merianplatz aufgestellt bleibt, sondern ein anderer geeigneter Standort gefunden wird.

Der umzusetzende Glascontainer sollte vor den Motorradparkplätzen im Musikantenweg/Hegelstraße oder an der gegenüberliegenden Einmündung vor dem grünen Haus aufgestellt werden.

Begründung:

Der Merianplatz liegt im Schnittpunkt vieler Wegeverbindungen im östlichen Nordend und lädt inzwischen viele Besucher der belebten unteren Berger Straße zum Verweilen ein. Außerdem finden hier Veranstaltungen wie das Berger Straßenfest der Interessengemeinschaft Untere Berger Straße statt. Die unmittelbare "Nachbarschaft“ eines Glascontainer-Standortes trägt nicht gerade zu einer angemessenen und angenehmen Atmosphäre bei.

Die Glascontainer sollten daher unbedingt an einem anderen, ebenfalls gut erreichbaren Standort platziert werden. Sollte sich von der FES kein geeigneter Ort finden lassen, sollten sie gänzlich aus diesem Bereich entfernt werden.

Der Glascontainer-Standort auf dem Merianplatz hat inzwischen eine lange Geschichte, in deren Verlauf dem Ortsbeirat immer wieder Lösungen im Antragssinne versprochen wurden, die aber im Endeffekt nicht ein- und nachgehalten wurden. Letztes Beispiel: Anregung des Ortsbeirates 3 vom 10.11.2005, OM 3918:

"Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Glascontainer von ihrer bisherigen Position auf dem Merianplatz zu entfernen und in Höhe der Fahrradständer gegenüber von Oxfam, oberhalb der Sitzplätze aufzustellen.“

Gemäß Niederschrift des Ortsbeirates 3 vom 19.01.2006 wurde mitgeteilt, dass die Verlagerung des Glascontainers mangels Andienungsmöglichkeit nicht an die gewünschte Stelle erfolgen könne.

Hierauf hatte der Ortsbeirat 3 unter Verweis auf den von der FES selbst genannten Alternativstandort mit Anregung vom 16.02.2006, OM 4175, u. a. Folgendes beschlossen: "Der auf Initiative des Ortsbeirates 3 vom Merianplatz umgesetzte Glascontainer sollte entweder vor die neu einzurichtenden Motorradparkplätze im Musikantenweg oder an der gegenüberliegenden Einmündung vor dem grünem Haus aufgestellt werden."

Die Stellungnahme ST 578 vom 28.04.2006 befasst sich ausschließlich mit den Motorradparkplätzen. Zum Glascontainer, insbesondere zu den Alternativstandorten, wurde nichts gesagt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2007OFOF 190/3Keine Glascontainer am MerianplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2007OFOF 211/3Keine Glascontainer am MerianplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 15. März 2007Sie sind hier
    OMOM 993Keine Glascontainer am Merianplatz
    Direktanregung
  4. 23. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 801Keine Glascontainer am MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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