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Keine Glascontainer am Merianplatz

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Merianplatz liegt im Schnittpunkt vieler Wegeverbindungen im östlichen Nordend und lädt inzwischen viele Besucher der belebten unteren Berger Straße zum Verweilen ein. Außerdem finden hier Veranstaltungen wie das Berger Straßenfest der Interessengemeinschaft Untere Bergerstraße statt. Die unmittelbare „Nachbarschaft“ eines Glascontainer-Standortes trägt nicht gerade zu einer angemessenen und angenehmen Atmosphäre bei. Die Glascontainer sollten daher unbedingt an einem anderen, ebenfalls gut erreichbaren Standort platziert werden. Sollte sich von der FES kein geeigneter Ort finden lassen, sollten sie gänzlich aus diesem Bereich entfernt werden. Der Glascontainer-Standort auf dem Merianplatz hat inzwischen eine lange Geschichte, in deren Verlauf dem Ortsbeirat immer wieder Lösungen im Antrags-Sinne versprochen wurden, die aber im Endeffekt nicht ein- und nachgehalten wurden. Letztes Beispiel: Antrag vom 22.09.2005, OF 844/3: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Glascontainer von ihrer bisherigen Position auf dem Merianplatz zu entfernen und gegenüber auf der Hegelstraße vor dem Internetcafe aufzustellen. Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 30 Die Anregung des Ortsbeirates wird aufgegriffen, und die nötigen Schritte sind bereits veranlasst worden. Die Glascontainer auf dem Merianplatz werden noch in diesem Jahr (2005) entsprechend umgesetzt.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2007, OF 190/3

Betreff:

Keine Glascontainer am Merianplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Glascontainer nicht mehr auf dem Merianplatz aufgestellt bleiben, sondern ein anderer geeigneter Standort gefunden wird.

Begründung:

Der Merianplatz liegt im Schnittpunkt vieler Wegeverbindungen im östlichen Nordend und lädt inzwischen viele Besucher der belebten unteren Berger Straße zum Verweilen ein. Außerdem finden hier Veranstaltungen wie das Berger Straßenfest der Interessengemeinschaft Untere Bergerstraße statt. Die unmittelbare "Nachbarschaft“ eines Glascontainer-Standortes trägt nicht gerade zu einer angemessenen und angenehmen Atmosphäre bei.

Die Glascontainer sollten daher unbedingt an einem anderen, ebenfalls gut erreichbaren Standort platziert werden. Sollte sich von der FES kein geeigneter Ort finden lassen, sollten sie gänzlich aus diesem Bereich entfernt werden.

Der Glascontainer-Standort auf dem Merianplatz hat inzwischen eine lange Geschichte, in deren Verlauf dem Ortsbeirat immer wieder Lösungen im Antrags-Sinne versprochen wurden, die aber im Endeffekt nicht ein- und nachgehalten wurden. Letztes Beispiel:

Antrag vom 22.09.2005, OF 844/3:

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Glascontainer von ihrer bisherigen Position auf dem Merianplatz zu entfernen und gegenüber auf der Hegelstraße vor dem Internetcafe aufzustellen.

Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 30

Die Anregung des Ortsbeirates wird aufgegriffen, und die nötigen Schritte sind bereits veranlasst worden. Die Glascontainer auf dem Merianplatz werden noch in diesem Jahr (2005) entsprechend umgesetzt.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.03.2007, OF 211/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2007Sie sind hier
    OFOF 190/3Keine Glascontainer am Merianplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2007OFOF 211/3Keine Glascontainer am MerianplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 15. März 2007OMOM 993Keine Glascontainer am MerianplatzDirektanregung
  4. 23. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 801Keine Glascontainer am MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 11 · 15.03.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 993 2007 1. Die Vorlagen OF 190/3 und 211/3 werden in zusammengefasster Form beschlossen. 2. Die Vorlagen OF 211/3 und OF 190/3 werden in zusammengefasster Form beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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