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Feldweg zwischen Leuchte und Kleinmüllplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 13.04.1999, OM 991 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.03.1999, OF 224 /16

Betreff: Feldweg zwischen Leuchte und Kleinmüllplatz Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, die Zufahrt zu dem Feldweg zwischen Leuchte und dem Müllcontainerplatz in der Barbarossastraße mit Pollern (möglichst Naturpoller) zu sperren. Es soll lediglich ein Durchgang für Radfahrer und Fußgänger erhalten bleiben. Die vorhandenen Verkehrsschilder "Durchfahrt verboten" und "Landwirtschaftlicher Verkehr frei" sind dann überflüssig und können entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.06.1999 Versandpaket: 21.04.1999 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 1999OFOF 224/16Feldweg zwischen Leuchte und KleinmüllplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, Fraktionslos
  2. 13. April 1999Sie sind hier
    OMOM 991Feldweg zwischen Leuchte und Kleinmüllplatz
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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