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Müllkippe auf dem Bahndamm an der Mainzer Landstraße vor der VAG Glöckler (westlich der Schloßborner Straße am Bahndamm)

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Neben dem - fast an jedem Bahndamm - üblichen Sortiment an Flaschen und Dosen, findet man an genannter Stelle auch Teile von Möbeln und Hausmüll, der einfach über den Zaun "entsorgt" wurde. Diese Ansicht trägt nicht zur Verbesserung unseres Stadtbildes bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.04.1996 Versandpaket: 23.01.1996 Aktenzeichen: 70-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.01.1996, OM 985 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.12.1995, OF 609 /1

Betreff: Müllkippe auf dem Bahndamm an der Mainzer Landstraße vor der VAG Glöckler (westlich der Schloßborner Straße am Bahndamm) Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 aufgefordert, über die zuständigen Stellen der Deutschen Bahn AG eine Entfernung des Mülls an oben genannter Stelle zu veranlassen.

Begründung: Neben dem - fast an jedem Bahndamm - üblichen Sortiment an Flaschen und Dosen, findet man an genannter Stelle auch Teile von Möbeln und Hausmüll, der einfach über den Zaun "entsorgt" wurde. Diese Ansicht trägt nicht zur Verbesserung unseres Stadtbildes bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.04.1996 Versandpaket: 23.01.1996 Aktenzeichen: 70-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 1995OFOF 609/1Müllkippe auf dem Bahndamm an der Mainzer Landstraße vor der Esso-Tankstelle (Ecke Schloßborner Straße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Januar 1996Sie sind hier
    OMOM 985Müllkippe auf dem Bahndamm an der Mainzer Landstraße vor der VAG Glöckler (westlich der Schloßborner Straße am Bahndamm)
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_985_1996 Müllkippe auf dem Bahndamm an der Mainzer Landstraße vor der VAG Glöckler (westlich der Schloßborner Straße am Bahndamm)

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