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Falschparker in der Leipziger Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 15.01.1996, OM 979 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.12.1995, OF 377 /2

Betreff: Falschparker in der Leipziger Straße Tenor: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß in der Leipziger Straße häufiger und regelmäßiger Kontrollen durchgeführt werden, damit das Falschparken (insbesondere Parken in der zweiten Reihe sowie Parken an den Engstellen) unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.03.1996 Versandpaket: 23.01.1996 Aktenzeichen: 361

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 1995OFOF 377/2Falschparker in der Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 1996Sie sind hier
    OMOM 979Falschparker in der Leipziger Straße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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