Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor der Gruneliusschule
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Anregung an den Magistrat vom 16.03.2012, OM 978 entstanden aus Vorlage: OF 247/5 vom 20.02.2012
Betreff: Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor der Gruneliusschule Der Magistrat wird gebeten, vor der Gruneliusschule, Wiener Straße 13, die beiden Parkplätze links der Einfahrt als Behindertenparkplätze, Verkehrszeichen 314 in Verbindung mit dem Zusatzschild 1044-10, auszuweisen. Des Weiteren sind diese Behindertenparkplätze zeitlich auf Montag bis Freitag, 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr, zu beschränken.
Begründung: Die Gruneliusschule gehört zu den wenigen Grundschulen in Frankfurt am Main, die ihren Schülerinnen und Schülern einen inklusiven Unterricht anbietet. Zum Schuljahr 2011/2012 wurden vier Schüler im Sinne der Inklusion in die Schulgemeinde aufgenommen. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, auch die Parkplatzsituation vor der Schule in diesem Sinne zu gestalten. Zwei Behindertenparkplätze sollten vor der Schule, zumindest für die Dauer der Schulzeiten, ausgewiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2012OFOF 247/5Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der GruneliusschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
- 16. März 2012Sie sind hierOMOM 978Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor der GruneliusschuleDirektanregung
- 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 826Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor der GruneliusschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats