Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Intzestraße 24 hier: Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1995, OM 967 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.11.1995, OF 451 /4

Betreff: Intzestraße 24 hier: Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995 Tenor: Unter Berücksichtigung der Antwort des Magistrats auf die OM 794 vom 06.10.1995 stellt der Ortsbeirat 4 am 06.11.1995 fest, daß die Nutzung durch die AMTG nach wie vor nicht aufgegeben wurde. Es kann immer noch jeder, auch außerhalb der Ladenschlußzeiten, am Wochenende in dem Supermarkt einkaufen. Die angeblichen Ruheräume werden immer noch als Übernachtungsräume genutzt. Wenn in dieser Liegenschaft angeblich nicht gegen gewerberechtliche Bestimmungen verstoßen wird und die Bauaufsichtsbehörde keine Einwände hat, ist dies dem Ortsbeirat unverständlich und wird zukünftig als Maßstab genutzt. Der Magistrat wird daher gebeten, unverzüglich in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.1996 Versandpaket: 20.12.1995 Aktenzeichen: 321

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 1995OFOF 451/4Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 1995Sie sind hier
    OMOM 967Intzestraße 24 hier: Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen