Intzestraße 24 hier: Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1995, OM 967 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.11.1995, OF 451 /4
Betreff: Intzestraße 24 hier: Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995 Tenor: Unter Berücksichtigung der Antwort des Magistrats auf die OM 794 vom 06.10.1995 stellt der Ortsbeirat 4 am 06.11.1995 fest, daß die Nutzung durch die AMTG nach wie vor nicht aufgegeben wurde. Es kann immer noch jeder, auch außerhalb der Ladenschlußzeiten, am Wochenende in dem Supermarkt einkaufen. Die angeblichen Ruheräume werden immer noch als Übernachtungsräume genutzt. Wenn in dieser Liegenschaft angeblich nicht gegen gewerberechtliche Bestimmungen verstoßen wird und die Bauaufsichtsbehörde keine Einwände hat, ist dies dem Ortsbeirat unverständlich und wird zukünftig als Maßstab genutzt. Der Magistrat wird daher gebeten, unverzüglich in dieser Angelegenheit tätig zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.1996 Versandpaket: 20.12.1995 Aktenzeichen: 321
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 1995OFOF 451/4Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 1995Sie sind hierOMOM 967Intzestraße 24 hier: Antwort auf die OM 794 vom 6.10.1995Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats