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Verkehrssituation im Schleusenweg verbessern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5Erstellt: 29.10.2021Aktualisiert: 02.05.2022

Verkehr und Straße

19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Schleusenweg

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation im Schleusenweg zu ergreifen, da diese für die Anwohnerinnen und Anwohner sehr angespannt ist. Ziel ist es, die Verkehrssituation durch Anwohnerparken zu entlasten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen (z. B. Anwohnerparken) zu ergreifen, die die Parksituation für die Anwohnerinnen und Anwohner im Schleusenweg verbessern.

Begründung

Für Anwohnerinnen und Anwohner ist die Parksituation im Schleusenweg sehr angespannt. Obwohl der Schleusenweg eine Anliegerstraße mit entsprechenden Halteverboten ist, kommt es täglich zu einem hohen Verkehrsaufkommen. Bedingt wird dies durch die hier befindlichen Einrichtungen wie das Ärztezentrum, die Kliniken, das Altenheim sowie die Frauenhofschule.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. Oktober 2021OFOF 218/5Verkehrssituation im Schleusenweg verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
29. Oktober 2021Sie sind hier
OMOM 962Verkehrssituation im Schleusenweg verbessern
Direktanregung
14. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 395Verkehrssituation im Schleusenweg verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 5

Sitzung 8 · 18.02.2022

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung