Grünanlage für den Kinderhort des "Spielraum im Stadtteil e.V." in der Falkstraße 26
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 04.12.1995, OM 951 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.11.1995, OF 364 /2
Betreff: Grünanlage für den Kinderhort des "Spielraum im Stadtteil e.V." in der Falkstraße 26 Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, auf welche Weise eine Ausdehnung der Grünanlage für den oben genannten Kinderhort - wie sie zwischen dem Eigentümer des Gebäudes Falkstraße 26, in dem sich der Hort befindet, und dem Erstkäufer des VDO-Geländes vertraglich festgelegt wurde -, erreicht werden kann. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob der Bauherr und Zweitkäufer, der sich nicht an die Zusage halten will, über eine entsprechende Baugenehmigung verfügt, und ob er überhaupt in ausreichendem Maße Grünflächen erstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.04.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 13.12.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 1995OFOF 364/2Grünanlage für den Kinderhort des "Spielraum im Stadtteil e.V." in der Falkstraße 26Ortsbeiratsantrag · SPD
- 4. Dezember 1995Sie sind hierOMOM 951Grünanlage für den Kinderhort des "Spielraum im Stadtteil e.V." in der Falkstraße 26Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 406