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Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Die Kurfürstenstraße hat mit circa sechs Meter Breite eine Fahrspur und einen gepflasterten Gleiskörper. Die Straßenverkehrsordnung schreibt eine Breite von dreieinhalb Metern vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1999
  2. Stellungnahme vom 08.11.1999
  3. Stellungnahme vom 27.06.2000
  4. Stellungnahme vom 20.11.2000 Versandpaket: 17.03.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.03.1999, OM 941

entstanden aus Vorlage: OF 245/2 vom 17.02.1999

Betreff:

Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, die Kurfürstenstraße zwischen Schloßstraße und Kasseler Straße für Fahrradfahrer gegen die Einbahnstraße freizugeben.

Begründung:

Die Kurfürstenstraße hat mit circa sechs Meter Breite eine Fahrspur und einen gepflasterten Gleiskörper. Die Straßenverkehrsordnung schreibt eine Breite von dreieinhalb Metern vor.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.1999
  2. Stellungnahme vom 08.11.1999
  3. Stellungnahme vom 27.06.2000
  4. Stellungnahme vom 20.11.2000 Versandpaket: 17.03.1999 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 1999OFOF 245/2Fahrradfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. März 1999Sie sind hier
    OMOM 941Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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