Halteverbot "Am Fischstein"
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1995, OM 938 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.11.1995, OF 413 /7
Betreff: Halteverbot "Am Fischstein" Tenor: Der Magistrat wird beauftraft, dafür zu sorgen, daß das Halteverbotsschild vor dem Haus Nummer 62 weiter vorverlegt wird und bereits an dem Laternenpfahl des Hauses Nummer 58 angebracht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.02.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 322
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 1995OFOF 413/7Halteverbot "Am Fischstein"Ortsbeiratsantrag · F.D.P.
- 5. Dezember 1995Sie sind hierOMOM 938Halteverbot "Am Fischstein"Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats