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Geschwindigkeits-Radarkontrollen im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Obwohl dort seit 1996 Tempo 30 eingerichtet wurde, halten sich noch immer einige Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung. Von den dort wohnenden Bürgern wird immer wieder die Mißachtung der Temporegelung beklagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.05.1999 Versandpaket: 17.03.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 09.03.1999, OM 937 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.02.1999, OF 562 /6

Betreff: Geschwindigkeits-Radarkontrollen im Stadtteil Griesheim Tenor: Der Magistrat wird gebeten, besonders in den Straßen Schwarzerlenweg, Autogenstraße, Jungmannstraße und Griesheimer Stadtweg Radarkontrollen vorzunehmen und über deren Ergebnisse zu berichten.

Begründung: Obwohl dort seit 1996 Tempo 30 eingerichtet wurde, halten sich noch immer einige Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung. Von den dort wohnenden Bürgern wird immer wieder die Mißachtung der Temporegelung beklagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.05.1999 Versandpaket: 17.03.1999 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 1999OFOF 562/6Geschwindigkeits-Radarkontrollen im Stadtteil GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. März 1999Sie sind hier
    OMOM 937Geschwindigkeits-Radarkontrollen im Stadtteil Griesheim
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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