Grünfläche und Schallschutzmauer am Briandring
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Anregung an den Magistrat vom 25.11.2016, OM 935 entstanden aus Vorlage: OF 267/5 vom 24.11.2016
Betreff: Grünfläche und Schallschutzmauer am Briandring Der Magistrat wird gebeten, die Grünfläche am Briandring bis auf Weiteres wieder häufiger zu mähen. Falls die Schallschutzmauer gebaut wird, wird der Magistrat gebeten, noch vor Beendigung der Bauarbeiten eine Planung zur Gestaltung der Grünfläche vorlegen, die den Ansprüchen des Natur- und Landschaftsschutzes genügt. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind ebenso wie der Ortsbeirat in die Planung einzubeziehen. In Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG soll erreicht werden, dass sie die Kosten zumindest teilweise übernimmt.
Begründung: Am 9. November dieses Jahres hat die Deutsche Bahn AG die Planung für eine Schallschutzmauer am Briandring entlang der Bahnlinie vorstellen lassen. Es ist abzusehen, dass erhebliche Teile der Grünfläche durch die Bauarbeiten in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Deutsche Bahn AG ist zur Beseitigung der Schäden verpflichtet. Es bietet sich daher an, der Deutschen Bahn AG die Ablösung dieses Anspruchs vorzuschlagen und die erlösten Mittel für die Gestaltung der Grünfläche zu verwenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2016OFOF 267/5Grünfläche und Schallschutzmauer am BriandringOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. November 2016Sie sind hierOMOM 935Grünfläche und Schallschutzmauer am BriandringDirektanregung
- 3. März 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 530Grünfläche und Schallschutzmauer am BriandringStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats