Eine Quartiersgarage für das Allerheiligenviertel!
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Wie dem Ortsbeirat bekannt ist, lehnt der Magistrat die Einführung von Anwohnerparken für den Bereich der Innenstadt und des Bahnhofsviertels ab. Wie dem Ortsbeirat weiter durch Bericht des Magistrats bekannt ist, sind die Verhandlungen zum Verkauf des städtischen Geländes zwischen Allerheiligenstraße 5-7 und Battonnstraße 10-24 an einen Investor gescheitert. Dem Ortsbeirat ist durchaus die Möglichkeit des subventionierten Parkens für die Bewohner der Innenstadt in den Parkhäusern der Innenstadt bekannt. Dennoch ist diese Möglichkeit gerade auch für Frauen mit nächtlichen Arbeitszeiten keine wirkliche Alternative.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.03.2002, OM 934
entstanden aus Vorlage: OF 273/1 vom 15.02.2002
Betreff:
Eine Quartiersgarage für das Allerheiligenviertel!
Wie dem Ortsbeirat bekannt ist, lehnt der Magistrat die Einführung von Anwohnerparken für den Bereich der Innenstadt und des Bahnhofsviertels ab. Wie dem Ortsbeirat weiter durch Bericht des Magistrats bekannt ist, sind die Verhandlungen zum Verkauf des städtischen Geländes zwischen Allerheiligenstraße 5-7 und Battonnstraße 10-24 an einen Investor gescheitert.
Dem Ortsbeirat ist durchaus die Möglichkeit des subventionierten Parkens für die Bewohner der Innenstadt in den Parkhäusern der Innenstadt bekannt. Dennoch ist diese Möglichkeit gerade auch für Frauen mit nächtlichen Arbeitszeiten keine wirkliche Alternative.
Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, vor weiteren Verhandlungen mit möglichen Investoren zu prüfen, ob eine sicherlich zu errichtende Tiefgarage um zusätzliche (zirka 50) Parkplätze für die Bewohner des Allerheiligenviertels erweitert werden kann.
Die Finanzierung könnte durch zu erzielende Mieten durch den Investor und/oder die
Stellplatzablöse erfolgen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2002OFOF 273/1Eine Quartiersgarage für das Allerheiligenviertel!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. März 2002Sie sind hierOMOM 934Eine Quartiersgarage für das Allerheiligenviertel!Direktanregung
- 7. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 713Eine Quartiersgarage für das Allerheiligenviertel!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats