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Frankfurts Bekenntnis für Europa

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.02.1999, OM 926

entstanden aus Vorlage: OF 309/5 vom 27.01.1999

Betreff:

Frankfurts Bekenntnis für Europa

Vorgang:

B 926/98

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, dem Antrag der F.D.P. nicht zu entsprechen und demgemäß die Untermainbrücke nicht in Europabrücke umzubenennen. Im übrigen wird auf § 3 (3) Satz 2 Ziffer 1 GOOBR verwiesen, wonach für die Benennung kommunaler Einrichtungen

die Ortsbeiräte zuständig sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Dezember 1998BB 926Frankfurts Bekenntnis für EuropaMagistratsbericht
  2. 27. Januar 1999OFOF 309/5Frankfurt.s Bekenntnis für EuropaOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. Februar 1999Sie sind hier
    OMOM 926Frankfurts Bekenntnis für Europa
    Direktanregung
  4. 3. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 302Frankfurts Bekenntnis für EuropaMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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