Frankfurts Bekenntnis für Europa
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Anregung an den Magistrat vom 12.02.1999, OM 926
entstanden aus Vorlage: OF 309/5 vom 27.01.1999
Betreff:
Frankfurts Bekenntnis für Europa
Vorgang:
B 926/98
Tenor:
Der Magistrat wird gebeten, dem Antrag der F.D.P. nicht zu entsprechen und demgemäß die Untermainbrücke nicht in Europabrücke umzubenennen. Im übrigen wird auf § 3 (3) Satz 2 Ziffer 1 GOOBR verwiesen, wonach für die Benennung kommunaler Einrichtungen
die Ortsbeiräte zuständig sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 1998BB 926Frankfurts Bekenntnis für EuropaMagistratsbericht
- 27. Januar 1999OFOF 309/5Frankfurt.s Bekenntnis für EuropaOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Februar 1999Sie sind hierOMOM 926Frankfurts Bekenntnis für EuropaDirektanregung
- 3. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 302Frankfurts Bekenntnis für EuropaMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats