Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstatten
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Ausstattung der Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern, um die Sicherheit von Kindern zu gewährleisten und die Verschmutzung durch Zigarettenkippen zu reduzieren. Dies soll durch Nachrüstung oder Installation neuer Mülleimer erfolgen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern zu versehen. Sollten die Mülleimer mit einer Vorrichtung für Zigarettenkippen nicht nachgerüstet werden können, so sollen entsprechend neue und größere Mülleimer mit dieser Vorrichtung installiert werden.
Begründung
Der Schönplatz ist zum großen Teil ein Spielplatz und wird rege von Kindern genutzt. Leider liegen überall auf dem Schönplatz Zigarettenkippen herum. Für spielende Kleinkinder sind diese Kippen eine Gefahr; ebenso verschmutzen sie bei Regen das Wasser. Die Mülleimer, die bisher auf dem Platz angebracht sind, haben keinen separaten Einwurf für Zigarettenkippen. Damit Passanten und Nutzer des Platzes ihre Zigarettenkippen ordnungsgemäß entsorgen können, sollten genügend Möglichkeiten dafür zur Verfügung gestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2021OFOF 195/1Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstattenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2021Sie sind hierOMOM 908Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstattenDirektanregung
- 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 85Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstattenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats