Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstatten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Ausstattung der Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern, um die Sicherheit von Kindern zu gewährleisten und die Verschmutzung durch Zigarettenkippen zu reduzieren. Dies soll durch die Nachrüstung bestehender Mülleimer oder die Installation neuer, größerer Mülleimer geschehen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert die Mülleimer auf dem Schönplatz mit "Aschenbechern" zu versehen. Sollten die Mülleimer mit einer Vorrichtung für Zigarettenkippen nicht nachgerüstet werden können, so sollen entsprechend neue und größere Mülleimer mit dieser Vorrichtung installiert werden.
Begründung
Der Schönplatz ist zum großen Teil ein Spielplatz und wird rege von Kindern genutzt. Leider liegen überall auf dem Schönplatz Zigarettenkippen herum. Für spielende Kleinkinder sind diese Kippen eine Gefahr; ebenso verschmutzen sie bei Regen das Wasser. Die Mülleimer, die bisher auf dem Platz angebracht sind, haben keinen separaten Einwurf für Zigarettenkippen. Damit Passanten und Nutzer des Platzes ihre Zigarettenkippen ordnungsgemäß entsorgen können sollten genügend Möglichkeiten dafür zur Verfügung gestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2021Sie sind hierOFOF 195/1Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstattenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2021OMOM 908Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstattenDirektanregung
- 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 85Mülleimer auf dem Schönplatz mit Aschenbechern ausstattenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme