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Verbesserte Sichtverhältnisse im Eingangsbereich des "Schwarzen Weges" zwischen Anspacher Straße und Schmidtstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 10.10.1995, OM 875 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.09.1995, OF 533 /1

Betreff: Verbesserte Sichtverhältnisse im Eingangsbereich des "Schwarzen Weges" zwischen Anspacher Straße und Schmidtstraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, durch das Anbringen eines Spiegels, ähnlich denen an unübersichtlichen Einfahrten oder Kreuzungen, die Sichtverhältnisse im Eingangsbereich des "Schwarzen Weges" - von der Anspacher Straße her - zu verbessern. Sollte der Weg nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen, ist mit der für ihn verantwortlichen Institution zu reden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.11.1995 Versandpaket: 17.10.1995 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 1995OFOF 533/1Verbesserte Sichtverhältnisse im Eingangsbereich des "Schwarzen Weges" zwischen Anspacher Straße und SchmidtstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Oktober 1995Sie sind hier
    OMOM 875Verbesserte Sichtverhältnisse im Eingangsbereich des "Schwarzen Weges" zwischen Anspacher Straße und Schmidtstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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