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Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Hügelstraße in Eckenheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Der alte Ortskern Eckenheims ist jetzt in die Tempo-30-Zonen 10.6 - 10.9 und 10.10 eingeteilt. Die Engelthaler Straße ist als Grundnetzstraße schon seit geraumer Zeit zwischen Eckenheimer Landstraße und Ronneburgstraße mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h belegt. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoll und schlüssig, auch das Reststück Hügelstraße wie angegeben mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h zu belegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.09.1997.
  2. Stellungnahme vom 17.11.
  3. Versandpaket: 15.07.1997 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 08.07.1997, OM 86 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.06.1997, OF 19 /10

Betreff: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Hügelstraße in Eckenheim Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, in der Hügelstraße zwischen Karl-von-Drais-Straße und Eckenheimer Landstraße eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h umgehend einrichten zu lassen.

Begründung: Der alte Ortskern Eckenheims ist jetzt in die Tempo-30-Zonen 10.6 - 10.9 und 10.10 eingeteilt. Die Engelthaler Straße ist als Grundnetzstraße schon seit geraumer Zeit zwischen Eckenheimer Landstraße und Ronneburgstraße mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h belegt. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoll und schlüssig, auch das Reststück Hügelstraße wie angegeben mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h zu belegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.09.1997.
  2. Stellungnahme vom 17.11.
  3. Versandpaket: 15.07.1997 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 1997OFOF 19/10Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Hügelstraße in EckenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juli 1997Sie sind hier
    OMOM 86Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Hügelstraße in Eckenheim
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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