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Sicherheit für die Kinder der Gruneliusschule Die Ampelanlage Buchrainstraße/Goldbergweg/Wiener Straße darf nicht abgeschaltet werden!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 06.10.1995, OM 860 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.09.1995, OF 509 /5

Betreff: Sicherheit für die Kinder der Gruneliusschule Die Ampelanlage Buchrainstraße/Goldbergweg/Wiener Straße darf nicht abgeschaltet werden! Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 (10) GOOBR auf, die Pläne zum Abbau der Ampeln in der Buchrainstraße, dem Goldbergweg und der Wiener Straße nicht weiter zu verfolgen. Die Ampelanlage muß in ihrer derzeitigen Form erhalten bleiben. Ein Ersatz durch Zebrastreifen ist aus Gründen der Sicherheit auf dem Schulweg nicht zu verantworten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.11.1995 Versandpaket: 17.10.1995 Aktenzeichen: 405-1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 1995OFOF 509/5Sicherheit für die Kinder der Gruneliusschule Die Ampelanlage Buchrainstraße/Goldbergweg/Wiener Straße darf nicht abgeschaltet werden!Ortsbeiratsantrag · F.D.P., DIE GRÜNEN IM RÖMER, SPD, CDU
  2. 6. Oktober 1995Sie sind hier
    OMOM 860Sicherheit für die Kinder der Gruneliusschule Die Ampelanlage Buchrainstraße/Goldbergweg/Wiener Straße darf nicht abgeschaltet werden!
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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