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Grunderneuerung von Straßen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Eine Übersicht über die vorgesehenen Einzelmaßnahmen erspart manche Anfrage bzw. Bitte an den Magistrat und ist leichter für den Steuerzahler vermittelbar. Die Bürgerinnen und Bürger können somit leichter Verständnis dafür finden, wenn eine notwendige Maßnahme erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2002, ST 492 Versandpaket: 13.02.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.02.2002, OM 859

entstanden aus Vorlage: OF 348/9 vom 11.01.2002

Betreff:

Grunderneuerung von Straßen

Laut dem Entwurf des Haushaltsplanes ist für das Jahr 2002 im Produktbereich 16, Produktgruppe 16.3 für Fahrbahnerneuerungen und Verbesserungen der Fußsteigbeläge 256 T€ und für Grunderneuerung von Straßen 1.636 T€, zusammen 1.892 T€, sowie für den Radwegebau 1.278 T€ und investive Maßnahmen im Fahrradverkehr 200 T€, zusammen 1.478 T€, vorgesehen.

Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, wie viel davon für Maßnahmen im Ortsbezirk 9 im Jahre 2002 und für welche Einzelmaßnahmen vorgesehen sind. Gleichzeitig wird er aufgefordert mitzuteilen, welche Maßnahmen für die Folgejahre bis 2005 eingeplant sind.

Begründung:

Eine Übersicht über die vorgesehenen Einzelmaßnahmen erspart manche Anfrage bzw. Bitte an den Magistrat und ist leichter für den Steuerzahler vermittelbar. Die Bürgerinnen und Bürger können somit leichter Verständnis dafür finden, wenn eine notwendige Maßnahme erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2002OFOF 348/9Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung von StraßenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Februar 2002Sie sind hier
    OMOM 859Grunderneuerung von Straßen
    Direktanregung
  3. 25. März 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 492Grunderneuerung der StraßenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_859_2002 Grunderneuerung von Straßen

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