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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung von Straßen

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Eine Übersicht über die vorgesehenen Einzelmaßnahmen erspart manche Anfrage bzw. Bitte an den Magistrat und ist leichter für den Steuerzahler vermittelbar. Die Bürgerinnen und Bürger können somit leichter Verständnis dafür finden, wenn eine notwendige Maßnahme erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen wird. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 07.02.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 859 2002 Die Vorlage OF 348/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.01.2002, OF 348/9

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung von Straßen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Lt. Verwaltungshaushalt 2002 ist für das Jahr 2002

für Fahrbahnerneuerungen

und Verbesserungen der Fußsteigbeläge T€ 256

und für Grunderneuerung von Straßen T€ 1.636

zusammen T€ 1.892

für den Radwegebau sind T€ 1.278

und investive Maßnahmen im Fahrradverkehr T€ 200

zusammen T€ 1.478

vorgesehen.

Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie viel davon für Maßnahmen im Ortsbezirk 9 im Jahre 2002 vorgesehen sind und welche Einzelmaßnahmen vorgesehen sind. Gleichzeitig wird er gebeten mitzuteilen welche Maßnahmen für die Folgejahre bis 2005 eingeplant sind.

Begründung:

Eine Übersicht über die vorgesehenen Einzelmaßnahmen erspart manche Anfrage bzw. Bitte an den Magistrat und ist leichter für den Steuerzahler vermittelbar. Die Bürgerinnen und Bürger können somit leichter Verständnis dafür finden, wenn eine notwendige Maßnahme erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen wird.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 348/9Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung von Straßen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Februar 2002OMOM 859Grunderneuerung von StraßenDirektanregung
  3. 25. März 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 492Grunderneuerung der StraßenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 8 · 07.02.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 859 2002 Die Vorlage OF 348/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_348-9_2002 Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung von Straßen

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