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Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Hofheimer Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 26.09.1995, OM 852 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.09.1995, OF 885 /6

Betreff: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Hofheimer Straße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Hofheimer Straße zwischen BAB 66-Anschluß und Klosterhofstraße eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage einrichten zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.12.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 04.10.1995 Aktenzeichen: 362

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 1995OFOF 885/6Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Hofheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. September 1995Sie sind hier
    OMOM 852Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Hofheimer Straße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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