Unerlaubtes Parken im Paul-Kornfeld-Weg unterbinden
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 03.11.2016, OM 843 entstanden aus Vorlage: OF 66/8 vom 18.10.2016
Betreff: Unerlaubtes Parken im Paul-Kornfeld-Weg unterbinden Von Anwohnern des Paul-Kornfeld-Wegs wird bemängelt, dass die gegenüberliegende Seite der Straße bei den Hausnummern 7 bis 11 trotz des absoluten Halteverbots häufig so zugeparkt ist, dass Einsatzfahrzeuge und die Müllabfuhr Probleme bei der Durchfahrt haben und der Gehweg für Fußgänger nicht mehr nutzbar ist, wie auf den Bildern unten zu sehen ist. Dies ist insbesondere für Menschen mit Mobilitätsproblemen und Fußgänger mit Kinderwagen sehr problematisch. Dieses vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass das Parken auf dem Bürgersteig im Paul-Kornfeld-Weg gegenüber den Hausnummern 7 bis 11 in geeigneter Weise, z. B. durch Poller, verhindert wird. (Fotos von Werner Hau) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2016OFOF 66/8Unerlaubtes Parken im Paul-Korn-Feld-Weg unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. November 2016Sie sind hierOMOM 843Unerlaubtes Parken im Paul-Kornfeld-Weg unterbindenDirektanregung
- 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 357Unerlaubtes Parken im Paul-Kornfeld-Weg unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats