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Höchst: Einrichten einer Schulstraße für die Schulen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße prüfen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung zielt darauf ab, eine Schulstraße für die Schulen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße zu prüfen, um die Verkehrssituation zu verbessern. Es werden Berichte angefordert und verschiedene Maßnahmen zur Verkehrssicherung in Betracht gezogen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kurmainzer Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, 1. zu berichten, a) ob die Schulen IGS West, IGS 15 und Helene-Lange-Schule im Rahmen des innovativen Projektes "Schulstraße" zur Befragung von 180 schulischen Einrichtungen Ende Dezember 2024 eingeladen wurden, welche im Auftrag des Straßenverkehrsamtes der Stadt Frankfurt durchgeführt wurden. Ziel der Befragung war es, geeignete Schulstandorte zu finden, die sich für Konzeption und Umsetzung einer Schulstraße eignen; b) ob die Schulen an dieser Befragung teilgenommen haben und mit welchem Ergebnis die Kriterien zur Auswahl von Schulen erfüllt werden konnten; 2. zu prüfen und berichten, a) ob auch vor Ablauf des Pilotversuchs, dessen Evaluation bis Oktober 2026 erfolgen soll, eine Schulstraße an der Palleskestraße eingerichtet werden kann; b) falls die Evaluation abgewartet werden soll, schon vorbereitende Prüfungen zur Erfüllung der erforderlichen Kriterien durchgeführt werden können; c) wie sich die jetzt schon kritische Verkehrssituation verschärft, wenn 2028 in der Pallekestraße eine Ausweichschule errichtet wird. Dies bringt zusätzlich Bauverkehr, Pendelbusverkehr für die Schüler und Schülerinnen und zusätzlichen Verkehr durch das Personal dieser vierten Schule; d) ob jetzt schon im Bereich der Kurmainzer Straße Kiss-and-Go-Halteplätze eingeführt werden können, zum Beispiel mit einem Hinweisschild, das auf die Durchfahrtmöglichkeit am Parkplatz gegenüber des Gebäudes Kurmainzer Straße 6 hinweist; e) ob als Teillösung eine Schranke zum Lehrer-Parkplatz der IGS 15 angebracht werden kann, die verhindert, dass Autos der Kfz-Reparaturbetriebe in der Nachbarschaft dort abgestellt werden oder Eltern die Lehrerparkplätze blockieren.

Begründung

Die drei Schulen haben die prekären und gefährlichen Verkehrssituationen im Rahmen der Schulwegsicherung am 06.02.2026 geschildert. Schülerinnen und Schüler, die zu Fuß oder mit dem Rad ihre Schulen erreichen wollen, werden durch Elterntaxis und deren Wendemanöver gefährdet. Zudem blockiert der zusätzliche Verkehr durch Elterntaxis in den engen Straßen die ausfahrenden FES-Fahrzeuge, den Anlieferverkehr zum Domicil, ggf. ein Ausrücken der freiwilligen Feuerwehr, die Lehrer und Anwohner. Die Fragen zur Einführung einer Schulstraße konnten in diesem Termin nicht geklärt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2026OFOF 1444/6Höchst - Einrichten einer Schulstraße für die Schulen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße prüfenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Februar 2026Sie sind hier
    OMOM 8150Höchst: Einrichten einer Schulstraße für die Schulen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße prüfen
    Direktanregung
  3. 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1177Höchst: Einrichten einer Schulstraße für die Schulen in der Palleskestraße und Breuerwiesenstraße prüfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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