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Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des Oberwegs

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Anwohner teilten den unter Ziffer 1. angefragten Sachverhalt als feststehend mit. Sollte dies zutreffen, besteht kein zumindest derzeit ersichtlicher Grund, warum die Absperrungen weiter aufrechterhalten werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2007, ST 582 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.01.2007, OM 814

entstanden aus Vorlage: OF 154/3 vom 11.01.2007

Betreff:

Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des Oberwegs

Der Magistrat wird gebeten,

  1. zu prüfen und zu berichten, ob es zutrifft, dass Herr Michel Friedman seinen bisherigen Wohnsitz im Oberweg, Frankfurt am Main, aufgegeben hat und damit eine besondere Gefährdungslage in diesem Bereich und die Notwendigkeit eines Objektschutzes entfallen sind;
  2. falls die Annahmen unter 1. zutreffen sollten, den in diesem Bereich aus Objekt- und Personenschutzgründen abgesperrten öffentlichen Parkraum wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, mit anderen Worten: die Absperrungen zu beseitigen.

Begründung:

Anwohner teilten den unter Ziffer 1. angefragten Sachverhalt als feststehend mit. Sollte dies zutreffen, besteht kein zumindest derzeit ersichtlicher Grund, warum die Absperrungen weiter aufrechterhalten werden müssen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2007OFOF 154/3Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des OberwegsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2007Sie sind hier
    OMOM 814Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des Oberwegs
    Direktanregung
  3. 17. April 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 582Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des OberwegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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