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Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des Oberwegs

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Parkraumbereich des Oberwegs Der OBR möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten ob es zutrifft, dass Herr Michel Friedmann seinen bisherigen Wohnsitz im Oberweg, Frankfurt am Main aufgegeben hat und damit eine besondere Gefährdungslage in diesem Bereich und die Notwendigkeit eines Objektschutzes entfallen sind; 2. falls die Annahmen unter 1. zutreffend sind, den in diesem Bereich aus Objekt-/und Personenschutzgründen abgesperrten öffentlichen Parkraum wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, m.a.W., die Absperrungen zu beseitigen. Begründung: Anwohner teilten den unter Ziff. 1 angefragten Sachverhalt als feststehend mit. Sollte dies zutreffen, besteht kein zumindest derzeit ersichtlicher Grund, warum die Absperrungen weiter aufrecht erhalten werden müssen.

Inhalt

Antrag vom 11.01.2007, OF 154/3

Betreff: Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des Oberwegs Der OBR möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten ob es zutrifft, dass Herr Michel Friedmann seinen bisherigen Wohnsitz im Oberweg, Frankfurt am Main aufgegeben hat und damit eine besondere Gefährdungslage in diesem Bereich und die Notwendigkeit eines Objektschutzes entfallen sind; 2. falls die Annahmen unter 1. zutreffend sind, den in diesem Bereich aus Objekt-/und Personenschutzgründen abgesperrten öffentlichen Parkraum wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, m.a.W., die Absperrungen zu beseitigen.

Begründung: Anwohner teilten den unter Ziff. 1 angefragten Sachverhalt als feststehend mit. Sollte dies zutreffen, besteht kein zumindest derzeit ersichtlicher Grund, warum die Absperrungen weiter aufrecht erhalten werden müssen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2007Sie sind hier
    OFOF 154/3Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des Oberwegs
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2007OMOM 814Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des OberwegsDirektanregung
  3. 17. April 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 582Beseitigung der Poller/Absperrungen im Parkraumbereich des OberwegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 25.01.2007
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 814 2007 Die Vorlage OF 154/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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