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Nicht beantwortete Anregungen des Ortsbeirates 10

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 bittet den Magistrat, alle ausstehenden Anregungen zu bearbeiten und zu beantworten. Dies soll auch eine Erklärung für die Verzögerungen der Beantwortungen beinhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sämtliche nicht beantwortete Anregungen des Ortsbeirates 10 gemäß Tagesordnung I vom 24.02.2026, TOP 5.1 bis TOP 5.21, soweit noch nicht erfolgt zu bearbeiten und auch zu beantworten sowie dabei zu erläutern, warum die jeweilige Beantwortung sich so sehr verzögert hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2026OFOF 1241/10Nicht beantwortete Anregungen des Ortsbeirates 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2026Sie sind hier
    OMOM 8133Nicht beantwortete Anregungen des Ortsbeirates 10
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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