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Tempo 30-Planung in Frankfurt-Höchst

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.07.1997, OM 80 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.06.1997, OF 97 /6

Betreff: Tempo 30-Planung in Frankfurt-Höchst Tenor: Der Ortsbeirat 6 stimmt den vom Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung vorgestellten Planungen mit folgender Ergänzung zu und bittet den Magistrat um entsprechende Umsetzung:

  1. Tempo 30-Beschilderung der Hostatostraße zwischen der Leverkuser Straße und der Leunastraße.
  2. Tempo 30-Beschilderung der kompletten Bolongarostraße, also Ergänzung der Beschilderung im Bereich zwischen Storchgasse und Ludwig-Scriba-Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 28.10.
  4. Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 08.07.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 1997OFOF 97/6Tempo 30-Planung in Frankfurt-HöchstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Juli 1997Sie sind hier
    OMOM 80Tempo 30-Planung in Frankfurt-Höchst
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 6
Sitzung 7 · 02.12.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

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