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Wohnraumzweckentfremdung

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Wohnung in der Weisbachstraße 4 wurde von dem Hausherrn an die Firma Subaro Häusler als Büro und Ausstellungsräume vermietet. Die Räume der Mayfarthstraße 29 wurden nach dem Tod der letzten Mieterin neu renoviert und werden zur Zeit mit den Werkstatträumen auf dem gleichen Grundstück als Büros zur Vermietung ausgeschrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.09.1995 Versandpaket: 11.07.1995 Aktenzeichen: 64-3

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 27.06.1995, OM 800 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 398 /4

Betreff: Wohnraumzweckentfremdung Tenor: Der Magistrat wird gebeten, über das Wohnungsamt zu prüfen, ob in den Häusern Weisbachstraße 4 und Mayfarthstraße 29 eine Wohnraumzweckentfremdung vorliegt, gegebenenfalls ist sicherzustellen, daß die Wohnungen wieder ihrer Zweckbestimmung zugeführt werden.

Begründung: Die Wohnung in der Weisbachstraße 4 wurde von dem Hausherrn an die Firma Subaro Häusler als Büro und Ausstellungsräume vermietet. Die Räume der Mayfarthstraße 29 wurden nach dem Tod der letzten Mieterin neu renoviert und werden zur Zeit mit den Werkstatträumen auf dem gleichen Grundstück als Büros zur Vermietung ausgeschrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.09.1995 Versandpaket: 11.07.1995 Aktenzeichen: 64-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 1995OFOF 398/4WohnungsraumzweckentfremdungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 1995Sie sind hier
    OMOM 800Wohnraumzweckentfremdung
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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