Radwegverbindung Wasserhofstraße - Stadtwald
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Auch für den Fuß- und Fahrradverkehr erwarten wir saubere Wege.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 11.05.2001, OM 79
entstanden aus Vorlage: OF 1/5 vom 26.04.2001
Betreff:
Radwegverbindung Wasserhofstraße - Stadtwald
In der OM 1217 vom 20.08.1999 (siehe Anlage) hat der Ortsbeirat den Magistrat aufgefordert sicherzustellen, dass Verschmutzungen auf der oben genannten Strecke von den Verursachern zeitnah beseitigt werden. Anscheinend ist der Magistrat aber bisher nicht tätig geworden, da inzwischen vor lauter Schlamm und Dreck teilweise nicht einmal mehr der Straßenbelag sichtbar ist.
Der Magistrat wird daher nochmals aufgefordert, schnellstens den Verursachern die Reinigung der Strecke aufzugeben. Falls die Verursacher nicht mehr feststellbar sind, soll der Magistrat eine Grundreinigung veranlassen und in der Zukunft durch regelmäßige Kontrollen den ordnungsgemäßen Zustand des Weges aufrechterhalten.
Begründung:
Auch für den Fuß- und Fahrradverkehr erwarten wir saubere Wege.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2001OFOF 1/5Radwegverbindung Wasserhofstraße - StadtwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Mai 2001Sie sind hierOMOM 79Radwegverbindung Wasserhofstraße - StadtwaldDirektanregung
- 9. August 2001Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 445Radwegeverbindung Wasserhofstraße - StadtwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats