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Intzestraße 24

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 27.06.1995, OM 794 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 387 /4

Betreff: Intzestraße 24 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Wem gehört das Gelände und Gebäude Intzestraße 24? Der Stadt (Hafenamt oder Liegenschaftsamt), der Grundstücksgemeinschaft Osterhagen und Co., oder der AMTG (Avrupa Milli Görus Teskilation in Köln?
  2. Liegt für den Umbau - als Moschee - Restaurant - Supermarkt - Koranschule - Büro - Hotel - eine Genehmigung vor?
  3. Liegen für alle Einrichtungen Gewerbescheine vor?
  4. Werden alle Gesetze und Vorschriften eingehalten? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Versandpaket: 11.07.1995 Aktenzeichen: 232-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 1995OFOF 387/4Intzestraße 24Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 1995Sie sind hier
    OMOM 794Intzestraße 24
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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