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Überprüfung der Kleidercontainer im Ortsbezirk auf ordnungsgemäße Anmeldung und Stellplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In der Anregung wird gefordert, dass der Magistrat die Genehmigungen der im Ortsbezirk aufgestellten Kleidercontainer prüft. Dies ist notwendig, da immer mehr Container ohne Absprache aufgestellt werden und dadurch ein erhöhtes Müllaufkommen entsteht. Ziel ist es, Ordnung zu schaffen und gegebenenfalls nicht genehmigte Container zu entfernen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die vielen im Ortsbezirk willkürlich verteilten Kleidercontainer (so beispielsweise an der Endstation der Linie U 5 in Preungesheim unter der Autobahnbrücke) - teilweise ohne Aufdruck von Telefonnummern oder Ansprechpartnern - mit Genehmigung aufgestellt worden sind und gegebenenfalls entfernt werden sollten, weil keine Genehmigungen vorliegen.

Begründung

Durch immer mehr - scheinbar ohne Absprache - gestellte Kleidercontainer kommt es vermehrt zu Verschmutzung und Müll vor denselben. Auch stehen sie oft fehl an Plätzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2025OFOF 1116/9Aufräumarbeiten am Grünstreifen entlang der Schallschutzmauer im Bereich ThielenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2025Sie sind hier
    OMOM 7689Aufräumarbeiten am Grünstreifen entlang der Schallschutzmauer im Bereich Thielenstraße
    Direktanregung
  3. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 460Aufräumarbeiten am Grünstreifen entlang der Schallschutzmauer im Bereich ThielenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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