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Parken in der Alkmenestraße

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 761 entstanden aus Vorlage: OF 132/10 vom 31.12.2011

Betreff: Parken in der Alkmenestraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das verbotswidrige Parken außerhalb der offiziellen Parkmöglichkeiten in der Alkmenestraße sowie im Kreisel vor der Justizvollzugsanstalt unterbunden wird.

Begründung: Die Alkmenestraße ist sehr eng. Der vorhandene Kreisel wird ausschließlich zum Wenden benötigt. Gegenüber den Reihenhäusern wird bald eine Kinderbetreuungseinrichtung eröffnet. Falsches Parken ist hier insgesamt zu unterbinden. Entsprechende Gegenmaßnahmen erscheinen unumgänglich, um das derzeitige wilde Parken einzudämmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2011OFOF 132/10Parken in der AlkmenestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2012Sie sind hier
    OMOM 761Parken in der Alkmenestraße
    Direktanregung
  3. 27. April 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 628Parken in der AlkmenestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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