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Massive Behinderung des Verkehrs und der Anwohner in der Kelsterbacher Straße im Bereich des Restaurants Weidemann durch dreiste Falschparker

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 23.10.1998, OM 744 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.10.1998, OF 250 /5

Betreff: Massive Behinderung des Verkehrs und der Anwohner in der Kelsterbacher Straße im Bereich des Restaurants Weidemann durch dreiste Falschparker Tenor: Der Magistrat wird gebeten, umgehend gegen die Falschparker auf der Kelsterbacher Straße vorzugehen. Bestehende Verkehrsgebote sollten in einem vernünftigen Maß durchgesetzt werden. Hierzu regt der Ortsbeirat an, verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt im Bereich rund um das Gasthaus in den Abendstunden zwischen 20.00 und 21.30 Uhr durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.12.1998 Versandpaket: 04.11.1998 Aktenzeichen: 322

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 1998OFOF 250/5Massive Behinderung des Verkehrs und der Anwohner in der Kelsterbacher Straße im Bereich des Restaurants Weidemann durch dreiste FalschparkerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 1998Sie sind hier
    OMOM 744Massive Behinderung des Verkehrs und der Anwohner in der Kelsterbacher Straße im Bereich des Restaurants Weidemann durch dreiste Falschparker
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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