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Schulwegsicherung in der Bornheimer Landstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.06.1995, OM 741 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.05.1995, OF 425 /3

Betreff: Schulwegsicherung in der Bornheimer Landstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern, dem Schulelternbeirat, der Schulleitung der Merianschule und dem Ortsbeirat bei der Fußgängerampel über die Bornheimer Landstraße (Höhe Burgstraße) zu arrangieren. Bei diesem Termin soll entschieden werden, ob es vertretbar ist, die Ampel abzuschalten. Eine Abschaltung vor diesem Termin ist auszuschließen. Bei diesem Termin ist ebenfalls zu überprüfen, welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen an dem Zebrastreifen über die nördliche Fahrbahn der Bornheimer Landstraße an der Einmündung in den Friedberger Platz möglich sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.08.1995 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Versandpaket: 07.06.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 1995OFOF 425/3Schulwegsicherung in der Bornheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juni 1995Sie sind hier
    OMOM 741Schulwegsicherung in der Bornheimer Landstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 27 · 28.09.1995
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

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