Schmidtstraße begrünen
Zusammenfassung
Der Vorschlag fordert die Begrünung der Seitenräume in der Schmidtstraße nach der Einrichtung von Radschutzstreifen. Dies soll zur Verbesserung des Mikroklimas und der Fußgängersituation beitragen. Ein erfolgreicher Antrag wird die Aufenthaltsqualität in der Straße erhöhen und die illegale Parkplatznutzung einschränken.
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Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die einer möglichen Verlagerung der offenen Drogenszene, insbesondere von Crackkonsumenten und Dealern aus dem Bahnhofsviertel, nach Sachsenhausen entgegenwirken. Insbesondere bittet der Ortsbeirat um:
- verstärkte Präsenz des Ordnungsamtes und gezielte Schwerpunktkontrollen auf Spielplätzen, in Grünanlagen und im Umkreis von Schulen;
- die Einrichtung einer niedrigschwelligen Kontaktstelle für BürgerInnen, um entsprechende Entwicklungen zu melden und frühzeitig Maßnahmen zur Prävention zu fördern.
Begründung
Beim Ortstermin des Ortsbeirats mit städtischen Vertretern wurden die aktuellen Planungen bezüglich des Radverkehrs in der Schmidtstraße vorgestellt. Demnach wird der Radverkehr auf die Straße verlegt werden. Der Fußverkehr wird somit mehr Platz bekommen, vorausgesetzt, dass keine Autos illegal auf dem Bürgersteig parken. Um dies zu verhindern und um das Mikroklima zu verbessern, sollten die Flächen zwischen den Bäumen entsiegelt werden. Auf der westlichen Seite ist dies teilweise schon umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juli 2025OFOF 1470/5Maßnahmen zum Schutz gegen eine Verlagerung der Drogenszene nach SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 5. September 2025Sie sind hierOMOM 7413Maßnahmen zum Schutz gegen eine Verlagerung der Drogenszene nach SachsenhausenDirektanregung
- 23. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 361Maßnahmen zum Schutz gegen eine Verlagerung der Drogenszene nach SachsenhausenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-4