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Teilstrecke Adalbert-Stifter-Straße: Fuß-/Radweg entsperren!

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.12.2011, OM 734 entstanden aus Vorlage: OF 218/9 vom 24.11.2011

Betreff: Teilstrecke Adalbert-Stifter-Straße: Fuß-/Radweg entsperren! Es ist ausgesprochen ärgerlich, dass dem Bauherren auf dem Grundstück an der Hügelstraße, zwischen Post und Café Amendt, die Erlaubnis erteilt wurde, den dort direkt neben der Post verlaufenden Verbindungsweg zwischen Hügelstraße und Adalbert-Stifter-Straße mit Baucontainern zuzustellen und damit den Weg komplett zu sperren. Auf dem Baugrundstück selbst gäbe es genügend Platz. Innerhalb der Bauzeit von ein bis zwei Jahren könnten die Container bei Bedarf auch innerhalb des Bauplatzes umplatziert werden. Der Magistrat wird aufgefordert, 1. mit dem Bauherrn über Alternativen zu verhandeln, um den derzeitigen Zustand möglichst bald wieder zu beheben, zum Beispiel auch durch einen schmalen Weg (Rollstuhlbreite) neben den Containern; 2. zukünftig keine Sondernutzungsgenehmigungen zu vergeben, die dazu führen, dass Fuß- und Radwegeverbindungen komplett gesperrt werden; 3. zukünftig den Ortsbeirat über Dauer und Ort länger anhaltender Sperrungen (ab zwei Wochen) von Fuß- und Radwegen, auch entlang von Straßen, zu informieren.

Begründung: Seit Kurzem ist das Teilstück der Adalbert-Stifter-Straße, welches direkt zum Postamt auf die Hügelstraße führt, gesperrt. Grund dafür ist eine Baugrube, in der ein großes Wohnhaus entstehen wird. Die Bauzeit dürfte sich auf bis zu zwei Jahren hinziehen. Die Hügelstraße ist von Süden nur über einen Umweg über die Wilhelm-Busch-Straße oder über einen privaten Parkplatz der Wohnbau zu erreichen. Diese Wegführung ist unbefriedigend und stellt eine Benachteiligung von Menschen zu Fuß und per Rad dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2011OFOF 218/9Teilstrecke Adalbert-Stifter-Straße: Fuß-/Radweg entsperren!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Dezember 2011Sie sind hier
    OMOM 734Teilstrecke Adalbert-Stifter-Straße: Fuß-/Radweg entsperren!
    Direktanregung
  3. 9. März 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 399Teilstrecke Adalbert-Stifter-Straße: Fuß-/Radweg entsperren!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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