Bauplatz-Pläne zum beabsichtigten Ausbau der Main-Weser-Bahn von Bad Vilbel bis Frankfurt-West in Verbindung mit dem Planänderungsverfahren der DB AG, das am…

Anregung an den Magistrat vom 07.12.2006, OM 718

entstanden aus Vorlage: OF 229/9 vom 18.11.2006

Betreff:

Bauplatz-Pläne zum beabsichtigten Ausbau der Main-Weser-Bahn von Bad Vilbel bis Frankfurt-West in Verbindung mit dem Planänderungsverfahren der DB AG, das am 13.09.2006 eingeleitet wurde

Vorgang:

OM 1273 OBR 9; ST 1714/02; V 808 OBR 9; ST 475/03

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Pläne für das Frankfurter Stadtgebiet von der DB Projekt Bau GmbH, Hahnstraße 52, 60528 Frankfurt, anzufordern und dem Ortsbeirat 9 evtl. als Kopie zur Verfügung zu stellen:

- Pläne für die Andienungsstraßen;

- Pläne für die eigentlichen Baustraßen;

- Pläne für die vorgesehenen Bauplätze

Begründung:

Von Mitarbeitern der DB Projekt Bau GmbH ist bekannt, dass im Zuge der Planänderung gegenüber dem Planfeststellungsbeschluss die Lage von Bauplätzen und demzufolge auch die auszuwählenden Andienungsstraßen geändert werden sollen.

Die bisherige Nicht-Vorlage bedeutet einen erheblichen Rechtsmangel, aber auch einen praktischen Mangel.

Der Ortsbeirat sollte die Möglichkeit haben, in den Bauplatz-Teil des mit Abstand umfangreichsten Bauprojekts im hiesigen Bereich Einsicht zu nehmen, aber auch in die Lage versetzt werden, interessierten Mitbürger/-inne/n Einblick und Information zu gewähren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9