Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch Busse an dem Bushalteplatz an der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Kirche St. Stephanus durch Ölflecken o. Ä.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verunreinigung durch wartende Busse am Bushalteplatz an der Deuil-La-Barre-Straße zu verhindern. Dies ist notwendig, da die Ölflecken eine erhebliche Umweltbelastung darstellen und schnellstmöglich behoben werden sollten.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass wartende Busse an dem Bushalteplatz an der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Kirche St. Stephanus keine Verunreinigungen (wie auslaufendes Öl o. Ä.) hinterlassen, insofern die Ursache für die Ölflecken zu ermitteln, insbesondere ob es sich um technische Defekte an den Fahrzeugen handelt und geeignete Wartungs- und Kontrollmaßnahmen einzuführen oder zu intensivieren, um derartige Leckagen zu vermeiden.
Begründung
Der Bushalteplatz besteht an dieser Stelle noch nicht lange und ist schon durch Ölrückstände o. Ä. auf dem Boden verunreinigt. Diese Ölflecken stellen eine nicht unerhebliche Umweltbelastung dar, die zeitnah abgestellt werden sollte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 7. Mai 2025OFOF 362/15Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch Busse an dem Bushalteplatz an der Deuil La Barre Straße in Höhe der Kirche St. Stephanus durch Ölflecken o. Ä.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 23. Mai 2025Sie sind hierOMOM 7038Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch Busse an dem Bushalteplatz an der Deuil La Barre Straße in Höhe der Kirche St. Stephanus durch Ölflecken o. Ä.Direktanregung
- 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1483Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch Busse an dem Bushalteplatz an der Deuil La Barre Straße in Höhe der Kirche St. Stephanus durch Ölflecken o. Ä.Stellungnahme
- 27. Mai 2026OFOF 11/15Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch auslaufendes Öl oder Benzin, ausgehend von Bussen, am Bushalteplatz an der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Kirche St. StephanusOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Juni 2026OMOM 136Maßnahmen gegen die Verunreinigung durch auslaufendes Öl oder Benzin, ausgehend von Bussen, am Bushalteplatz an der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe der Kirche St. StephanusDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats