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Müll am Diesterwegplatz bekämpfen

Vorlagentyp: OM
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 699 entstanden aus Vorlage: OF 171/5 vom 20.09.2016

Betreff: Müll am Diesterwegplatz bekämpfen Der Magistrat wird gebeten, 1. verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen am Diesterwegplatz vorzugehen; 2. die FES im Rahmen der Pflichtenübertragung anzuweisen, auch weiterhin "wilde Müllablagerungen" am Diesterwegplatz zu beseitigen.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass es vermehrt - auch aufgrund des nahen REWE-Marktes und McDonalds - zu Müllablagerungen bis hin zur Bildung von Müllbergen kommt. Dieses rechtswidrige Verhalten ist zu sanktionieren. Hier sind verstärkt Aufklärungsmaßnahmen durchzuführen. Auch ist es notwendig, in den Fällen, in denen ein Verursacher nicht festgestellt werden kann, die Müllablagerungen durch die FES, die von der Stadt Frankfurt mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt wurde, entfernen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2016OFOF 171/5Müll am Diesterwegplatz bekämpfenOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE., BFF
  2. 7. Oktober 2016Sie sind hier
    OMOM 699Müll am Diesterwegplatz bekämpfen
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2017STST 164Müll am Diesterwegplatz bekämpfenStellungnahme
  4. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1204Müll am Diesterwegplatz bekämpfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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