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Müll am Diesterwegplatz bekämpfen

Vorlagentyp: OFSPDLINKEBFF
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

bekämpfen Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf:

  1. Verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen am Diesterwegplatz vorzugehen.
  2. Die FES im Rahmen der Pflichtenübertragung anzuweisen, auch weiterhin "wilde Müllablagerungen" am Diesterwegplatz zu beseitigen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass es vermehrt - auch auf Grund des nahen REWE Marktes und McDonalds - zu Müllablagerung bis hin zur Bildung von Müllbergen kommt. Dieses rechtswidrige Verhalten ist zu sanktionieren. Hier sind verstärkt Aufklärungsmaßnahmen durchzuführen. Auch ist es notwendig, in den Fällen, in denen ein Verursacher nicht festgestellt werden kann, die Müllablagerungen durch die FES, die von der Stadt Frankfurt mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt wurde, entfernen zu lassen.

Inhalt

Antrag vom 20.09.2016, OF 171/5

Betreff: Müll am Diesterwegplatz bekämpfen Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf:

  1. Verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen am Diesterwegplatz vorzugehen.
  2. Die FES im Rahmen der Pflichtenübertragung anzuweisen, auch weiterhin "wilde Müllablagerungen" am Diesterwegplatz zu beseitigen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass es vermehrt - auch auf Grund des nahen REWE Marktes und McDonalds - zu Müllablagerung bis hin zur Bildung von Müllbergen kommt. Dieses rechtswidrige Verhalten ist zu sanktionieren. Hier sind verstärkt Aufklärungsmaßnahmen durchzuführen. Auch ist es notwendig, in den Fällen, in denen ein Verursacher nicht festgestellt werden kann, die Müllablagerungen durch die FES, die von der Stadt Frankfurt mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt wurde, entfernen zu lassen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2016Sie sind hier
    OFOF 171/5Müll am Diesterwegplatz bekämpfen
    Ortsbeiratsantrag · SPD, LINKE., BFF
  2. 7. Oktober 2016OMOM 699Müll am Diesterwegplatz bekämpfenDirektanregung
  3. 13. Januar 2017STST 164Müll am Diesterwegplatz bekämpfenStellungnahme
  4. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1204Müll am Diesterwegplatz bekämpfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 5 · 07.10.2016
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 699 2016 Die Vorlage OF 171/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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